Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Schlossprodukte, Inhaber Burkhard Graf Beissel von Gymnich, Schlossberg 10, 92543 Guteneck, E-Mail: info@schlossprodukte.de (nachfolgend Schlossprodukte genannt) und Kunden über den Online-Shop www.schlossprodukte.de geschlossen werden. Kunden können Unternehmer und Verbraucher sein.

1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.5 Abweichenden und ergänzenden AGB der Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichende AGB erkennt Schlossprodukte nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

2. Vertragsschluss
2.1 Kunden haben die Möglichkeit über die Internetseite www.schlossprodukte.de unterschiedliche Waren (nachfolgend "Waren" genannt) einzukaufen.

2.2 Die Abbildung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot seitens Schlossprodukte dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot abzugeben. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein Angebot im Rechtssinne hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Danach bestätigt Schlossprodukte den Eingang der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Nach der Prüfung der Bestellung durch Schlossprodukte wird die Bestellung der Ware durch eine gesonderte E-Mail bestätigt. Diese E-Mail-Bestätigung gilt als Annahme im Rechtssinne und führt zum Zustandekommen eines Kaufvertrages.

2.3 Alle im Online-Shop enthaltenen Waren und deren Preise werden angeboten wie dort beschrieben.

2.4 Die Versand- und Lieferkosten ergeben sich ebenfalls gesondert aus den Informationen auf der Website und werden beim Bestellvorgang konkret angegeben. Alternativ zum Versand hat der Kunde die Möglichkeit, die gekaufte Ware nach Terminvereinbarung bei Schlossprodukte vor Ort abzuholen.

2.5 Entsprechend § 9 Abs. 1 JuSchG erfolgt kein Verkauf alkoholischer Getränke oder Alkohol enthaltender Speisen an Kinder und Jugendliche.

3. Preise, Zahlung und Lieferung
3.1 Der Vertrag kommt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Website www.schlossprodukte.de angegebenen Preisen zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile zzgl. anfallender Versand- und Lieferkosten (nachfolgend "Gesamtpreis" genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2 Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnen sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware. Es gelten die Kostenaufstellungen auf der Website von Schlossprodukte (abrufbar unter: https://www.schlossprodukte.de/versandund-zahlungsbedinungen) für Lieferungen innerhalb Deutschlands.

3.3 Der Versand der bestellten Waren erfolgt unmittelbar nach Eingang des zu zahlenden Gesamtbetrages, spätestens jedoch am darauffolgenden Tag. Der Versand kann auch an einem konkret festgelegten, späteren Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben.

3.4 Macht ein Kunde, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

4. Fälligkeit und Verzug
4.1 Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist sofort mit Kaufvertragsschluss und ohne Abzug fällig. Dabei stehen dem Kunden folgende Möglichkeiten der Zahlung zur Verfügung: PayPal, SOFORTÜberweisung, Vorkasse und paydirekt sowie Barzahlung im Falle der Selbstabholung.

4.2 Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der hierdurch anfallenden Bankgebühren verpflichtet, wenn dieser einen erfolgreichen Lastschrifteinzug etwa durch eine nicht ausreichende Kontodeckung oder eine grundlose Stornierung der Lastschrift vereitelt.

4.3 In Bezug auf den Verzugseintritt gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

5. Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die Lieferung abweichend von Ziff. 3.3 ohne vorherige Begleichung des zu zahlenden Gesamtbetrages, bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Schlossprodukte. Vor Übergang des Eigentums ist in diesem Fall eine Sicherungsübereignung, Pfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Schlossprodukte nicht gestattet.

6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zustande kommt, folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schlossprodukte,
Inhaber Burkhard Graf Beissel von Gymnich,
Schlossberg 10,
92543 Guteneck,
Telefax: + 49 (0) 9675 9140339,
E-Mail: info@schlossprodukte.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung ausgewählt haben), unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns (Schlossprodukte, Inhaber Burkhard Graf Beissel von Gymnich, Schlossberg 10, 92543 Guteneck, Telefax +49 (0) 9675 9140339, E-Mail: info@schlossprodukte.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Einschränkungen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung

• von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung

• versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Schlossprodukte, Inhaber Burkhard Graf Beissel von Gymnich, Schlossberg 10, 92543 Guteneck, Telefax +49 (0) 9675 9140339, E-Mail:  info@schlossprodukte.de:

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

7. Mängelrechte
7.1 Für die von Schlossprodukte unter www.schlossprodukte.de angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Mängelrechte.

7.2 Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar.

7.3 Unternehmer können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Schlossprodukte rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung derartiger Mängel ist ausgeschlossen. Soweit am Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

8. Haftung
8.1 Die Haftung von Schlossprodukte gegenüber Unternehmen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien.

9. Datenschutz
9.1 Schlossprodukte ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des geltenden Datenschutzrechtes zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich ist.

9.2 Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.schlossprodukte.de jederzeit über den Button "Datenschutzerklärung" im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.

10. Sonstiges

10.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Schlossprodukte und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

10.3 Für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von Schlossprodukte ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Stand der AGB: 23.11.2017, Version 1.0